ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN


Fa. Ing. Peter Forstner - EroticStore
Martony-Gasse 17
A-2351 Wiener Neudorf
(Stand 1. Jänner 2001)
Verkäufe und Lieferungen führen wir ausschließlich auf Grund unserer nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen durch.

  1. VERTRAGSVERHÄLTNIS

    Angaben in unseren Preislisten, Katalogen, Anzeigen,Werbeunterlagen, Internet-Seiten, und Ansichts- oder Auswahlsendungen sind stets freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor.

    Bestellungen des Kunden gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluß. Bestellungen, die über unsere Internet-Seiten aufgegeben werden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht bei uns erstattet.


  2. RÜCKTRITTSRECHT

    Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, können binnen einer Frist von sieben Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten. Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist abgesendet wird.

    Dieses Rücktrittsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen über

    • Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind,


    • Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte (ausgenommen Verträge über periodische Druckschriften, bei denen wir zu wiederholten Lieferungen und der Besteller zu wiederholten Zahlungen verpflichtet ist).

    Im Falle des Rücktritts findet eine gänzliche oder teilweise Rückerstattung des Kaufpreises nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt.


  3. PREISE

    Es gelten ausschließlich die in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Preise. Bestellungen, die wir durch unmittelbare Lieferung ohne vorangehende Auftragsbestätigung annehmen, führen wir zu unseren am Bestelltag geltenden Listenpreisen aus.

    Soweit nicht anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preisangaben als Bruttopreise "ab Werk" einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer und aller mit dem Versand entstehenden Spesen. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.



  4. LIEFERUNG

    1. Soferne nichts anderes vereinbart ist, erfolgen sämtliche Lieferungen ab Werk unseres jeweiligen Auslieferungslagers.
      Die Versendung der Ware erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift.
      Wir sind in zumutbarem Umfang berechtigt, Teillieferungen auszuführen. Bestellungen können auch durch mit uns konzernmäßig verbundene Unternehmen ausgeführt werden. Unsere Stellung als Vertragspartner bleibt davon unberührt.


    2. Wir sind bemüht, die von uns bekanntgegebenen Liefertermine nach Möglichkeit einzuhalten. Im übrigen aber sind unsere Liefertermine, auch wenn diese von uns bestätigt wurden, ohne Gewähr.



  5. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

    Soferne nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei vereinbarter Lieferung gegen Nachnahme wird die Ware dem Besteller erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages ausgehändigt.

    Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als bewirkt.

    Zur Annahme von Wechsel oder Scheck sind wir nicht verpflichtet und erfolgt dies immer nur zahlungshalber. Alle mit der Einlösung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Für den Fall des Zahlungsverzuges werden Verzugszinsen in Höhe von 4 % über dem 3 Monats-EURIBOR, mindestens jedoch 6 % pro Jahr vereinbart.

    Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns an Dritte ist dem Besteller ausdrücklich untersagt.


  6. EIGENTUMSVORBEHALT

    Unsere Lieferungen erfolgen immer unter dem ausdrücklichem Vorbehalt unseres Eigentums an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferforderung.

    Vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es dem Besteller untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen.

    Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.


  7. URHEBERRECHTE, SOFTWARE-LIZENZEN

    Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die von uns vertriebenen Bild- und Tonträger urheberrechtlichen Schutz genießen. Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung und sonstige Verwendung dieser Ware ist dem Besteller ausdrücklich untersagt.


  8. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

    1. Mangelhafte Ware ist uns zurückzusenden.
      Nach unserer eigenen Wahl verbessern wir die Ware in unseren Geschäftsräumlichkeiten oder stellen dem Besteller mangelfreie Ersatzware zur Verfügung. Es gelten die durch den jeweiligen Hersteller der Ware beigegebenen Vorgaben, Verwendungsbeschränkungen und Anleitungen
      Die Verwendbarkeit bestellter Ware für bestimmte Zwecke des Bestellers ist nicht Vertragsbestandteil.


    2. Über die obigen Grenzen unserer Gewährleistung hinaus ist unsere Haftung, einschließlich solcher für Schadenersatz, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ausgeschlossen. In diesem Sinne ausgeschlossen ist insbesondere der Ersatz für Folgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und Verluste oder entgangenen Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung.


    3. Eine Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz wird durch die vorstehende Bestimmung nicht beschränkt.


    4. Für die inhaltliche Gestaltung der von uns vertriebenen Produkte haften wir ebenso nicht wie für die Zulässigkeit ihres Inverkehrbringens im Land des vom Besteller gewünschten Lieferortes.



  9. GERICHTSSTAND, ANWENDBARES RECHT, SONSTIGES

    1. Gerichtsstand für alle sich aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsverbindung ergebenden Streitigkeiten ist, soweit es sich nicht um Verbrauchergeschäfte handelt, ausschließlich Wien. Wir sind berechtigt,Klagen gegen den Besteller nach eigenem freien Ermessen auch am allgemeinen Gerichtstand des Bestellers anzubringen.


    2. Soweit dem nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach dem Heimatrecht des Bestellers entgegenstehen, gilt österreichisches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.


    3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen nicht. Aus dem Umstand, daß wir einzelne oder alle der uns hierunter zustehenden Rechte nicht ausüben, kann ein Verzicht auf diese Rechte nicht abgeleitet werden.


    4. Erfüllungsort ist für beide Teile Wien.



  10. SICHERHEIT UND DATENSCHUTZ

    1. Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die Bestelldaten automationsunterstützt verarbeitet und gespeichert werden. Der Besteller ist mit der Aufnahme seiner Adreßdaten in unsere Kundendatei ausdrücklich einverstanden und erklärt, bis auf Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen einverstanden zu sein.


    2. Sämtliche übermittelte Daten werden nur zur internen Administration verwendet und werden an dritte weder gratis noch gegen Entgelt weitergegeben.


  11. VOLLJÄHRIGKEIT

    1. Der Kunde bestätigt mit Abgabe seiner Bestellung, dass er die in seinem Land gesetzliche Altersgrenze für den Erwerb von pornografischen Produkten überschritten hat.
      Alle Darsteller in den angeboten Produkten sind laut Herstellerangaben volljährig.







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